Auswirkungen des Nationalitätengesetz in Israel

Das israelische Parlament hat im Juli mit knapper Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, welches das Land als “den Nationalstaat für jüdische Menschen” definiert. Der jüdische Charakter des Landes Israel soll so stärker hervorgehoben werden. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu beruft sich auf Theodor Herzl und sieht in dem Gesetz das Gründungsprinzip des Staates Israels umgesetzt. Kritiker, hierzu gehören z.B. Menschenrechtsorganisationen in Israel, als auch jüdische Verbände weltweit, die Heiliglandkirche und auch israelische PolitikerInnen, stufen das neue Gesetz als diskriminierend, manche sogar als antisemitisch ein. Die Einführung von Hebräisch als Amtssprache, die Stärkung des Siedlungsbaus, die Einführung eines Sonderstatus’ für arabische als auch drusische BewohnerInnen sind einige Punkte aus dem Gesetz, die beschlossen und eben auch kritisiert wurden.

Nazih Musharbash, Präsident der Deutsch- Palästinensischen Gesellschaft und Juristin Gisela Streit werden das Gesetz und die Auswirkungen erläutern.

Wir laden herzlich zu dieser Informationsveranstaltung mit anschließender Diskussion