StellungnahmeGriescheDPG

Liebe Palästina/Israel-Interessierte, liebe VertreterInnen in Politik und Medien,

was müssen diese selbsternannten “Freunde Israels” für eine Angst haben und vor wem, dass sie immer häufiger gegen alle Fakten und den gesunden Menschenverstand mal direkt, mal hinten herum versuchen, ReferentInnen, KünstlerInnen, MusikerInnen und WissenschaftlerInnen, hier in Deutschland, aber auch anderswo auf der Welt mit der Antisemitismuskeule zu verunglimpfen, Räume zu entziehen, Preisverleihungen zu verhindern: München, Frankfurt, Göttingen usw.

Zum Glück gibt es aber auch vermehrt Richter mit Augenmaß, die die Absurdität erkennen und entsprechend in die Schranken weisen. Manchmal ist es aber auch schon die konsequente Androhung eines Gerichtsverfahrens gegen diese Typen, die fälschlicher und absurder Weise im Namen von Toleranz nach dem Motto “es wird schon was hängen bleiben” vorgehen, die Wirkung zeigt.

Dies zeigt der jüngste Fall eines Vorwurfs gegen den hochqualifizierten Nahost-Experten Andreas Zumach, dem die Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Baden-Württemberg öffentlich und schriftlich Antisemitismus vorwarf. Zudem hat sie alle ihre Vorwürfe bei Androhung einer hohen Geldstrafe bei Aufrechterhaltung der Vorwürfe öffentlich und schriftlich zurück nehmen müssen.

Jetzt aktuell wieder die sog. Antideutschen, die radikalen Ideologen im Konzert der Lobby der israelischen völkerrechtswidrigen Regierungspolitik, die den renommierten Referenten Dr. Aref Hajjaj verhindern wollten (vgl. Anlage). Das gelang allerdings wieder nicht, da den Veranstaltern entsprechend deutlich gemacht wurde, wie absurd und unbegründet bei genauer Kenntnis seiner Schriften diese Vorwürfe waren.

Der aktuell schlimmste Fall eines absurd nicht mehr steigerbaren Antisemitismus-Vorwurfs läuft aber zurzeit in Göttingen, wo die o.a. Lobby-Vertreter alles toppen, was bisher in der Antisemitismus-Debatte gelaufen ist. Ausgerechnet den in der “Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden e.V.” organisierten jüdischen WissenschaftlerInnen, KünstlerInnen, LiteratInnen u.a. soll der renommierte Göttinger Friedens-Preis in der Universität Göttingen versagt werden:  angeführt von einer FDP-Abgeordneten. Der Bürgermeister Göttingens und die Universitätspräsidentin ließen sich hiervon anstecken und versagen trotz hundertfacher Proteste die Verleihung in den Gebäuden der Universität und das seit Jahren übliche Geleitwort der Stadt Göttingen. Allerdings bleibt die sachkundige unabhängige Jury bei dieser Preisverleihung, nunmehr in nichtöffentlichen Räumen in Göttingen. Es wird immer absurder und peinlicher für diese selbsternannten Antisemitismus-Jäger.

Machen Sie sich selbst ein Bild, wodurch und durch wen die verfassungsrechtlich festgelegte Meinungsfreiheit zunehmend gefährdet wird:

Für jene, denen der in den Medien kaum zu lesende Vorgang noch nicht bekannt ist: In Göttingen versuchen die üblichen Kreise die Verleihung des “Göttinger Friedenspreis” an die “Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden e.V.” zu torpedieren. Unter anderem, in dem eine Überprüfung des “Antisemitismus” der ‘Jüdische Stimme’ verlangt wird.
Besonders hervorgetan hat sich dabei eine FDP-Stadtverordnete, was die ‘Jüdische Stimme’ zu einer scharfen Stellungnahme veranlasst hat.

Im Auftrag des Präsidiums
Detlef Griesche
Vizepräsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V.