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Presseerklärung der DPG Drucken
Die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. (DPG) protestiert auf das Schärfste dagegen, dass die Ruhruniversität Bochum, entgegen fester Vereinbarungen, Vorträge des Palästinensers Salah-Al-Khawaja ohne Begründung kurzfristig abgesagt hat.

Er sollte über den gewaltfreien Widerstand im von Israel besetzten Palästina berichten. Die UNO, die EU und der Internationale Gerichtshof haben diese Besatzung durch Israel, die seit fast 50 Jahren besteht, für völkerrechtswidrig und die israelischen Siedlungen für illegal erklärt. Die DPG unterstützt uneingeschränkt die Einhaltung des internationalen Rechts und der Menschenrechte. Der Friedensaktivist Salah Al-Khawaja setzt sich für BDS (Boykott, De-Investitionen und Sanktionen) ein. Die internationale BDS-Kampagne ist eine ausdrücklich gewaltfreie Bewegung, die die Beendigung der seit 1967 bestehenden Besatzung anstrebt.

Die Verhinderung von Veranstaltungen mit gewaltfrei agierenden Aktivisten widerspricht der im Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit. Die DPG stellt fest, dass sich derartige Vorfälle in der letzten Zeit häufen. Auf diese Weise wird verhindert, dass die Öffentlichkeit erfährt, unter welchen Umständen die Palästinenser gewaltfreien  Widerstand in den besetzten palästinensischen Gebieten leisten.

Darüberhinaus hat der Staat Israel, der sich als Demokratie versteht, Salah Al-Khawaja die Ausreise verweigert, obwohl er im Besitz eines gültigen Schengenvisums ist. Als Begründung wurde ihm mitgeteilt, dass dies aufgrund von Entscheidungen des israelischen Geheimdienstes geschehe.

Die DPG sieht hier einen direkten Zusammenhang zwischen dem Reiseverbot für Salah Al-Khawaja und der Absage der Veranstaltungen.
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