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Der Gazastreifen in erzwungener Isolation Drucken
Schwerwiegende Folgen der israelischen Intervention vom vergangenen Januar

Sieben Monate nach dem Krieg im Gazastreifen sind dessen Folgen unübersehbar. Israel lässt nur lebensnotwendige Güter über die Grenze. Es blüht der Parallelimport aus Ägypten.

Gaza-Stadt im August
Man wähnt sich vor einem Sodbrunnen. Ein kreisrunder, mit Zementsteinen sauber ausgekleideter, knapp zwei Meter breiter Schacht reicht etwa zwanzig Meter in die Tiefe. Unten zweigt waagrecht ein nach Südwesten führender Stollen ab. In etwa 300 Meter Entfernung, auf ägyptischer Seite der Grenze und für uns nicht sichtbar, trifft der Stollen wieder auf einen senkrecht gebauten Schacht, der von einem Gebäude kaschiert wird. Der stämmige junge Mann, der uns diese Auskunft gibt, weiß, wovon er spricht. Er hat diesen kurz vor der Vollendung stehenden Tunnel mit eigenen Händen gegraben und gibt bereitwillig Auskunft über das Objekt seines nur wenig verhüllten Stolzes. Der Schacht wird von elektrischem Licht erhellt. Eine Telefonleitung führt auf die Gegenseite. Über der Schachtöffnung wurde ein massiver Flaschenzug montiert, der künftigem Warentransport dienen soll. Für den Transfer von Personen sei der Tunnel nicht vorgesehen, sagt der Erbauer. Illegalen Grenzübertritt dulde der ägyptische Geheimdienst auf keinen Fall, Warentransport hingegen schon.

Halbamtliche Grenzübergänge
Was sich hier am Südende der Stadt Rafah dem Besucher in unmittelbarer Nähe zu Ägypten darbietet, ist einer von mehreren hundert Grenzübergängen, die, an eine ägyptische Tradition anlehnend, wohl am ehesten als halbamtlich zu bezeichnen sind. Der einzige offizielle Landübergang zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist fast immer geschlossen. Was sich hingegen unter dem Boden zwischen den beiden Territorien abspielt, ist eine andere Sache. Die Regierung in Kairo steht unter dem Druck der arabischen Welt, den darbenden Palästinensern beizustehen. Gleichzeitig ist Ägypten nicht dazu bereit, irgendwelche Verantwortung für das Katastrophen- Dossier Gaza zu übernehmen. Warum auch? Der Streifen war 1967 von Israel besetzt worden. Und die Folgen dieser Besetzung sind auch vier Jahre nach dem Abzug der letzten jüdischen Siedler sehr präsent. Israel kontrolliert als ehemalige Besatzungsmacht nach wie vor den Luftraum sowie die Landund Seegrenzen. Die gemeinhin als Schmuggler-Tunnels bezeichneten Stollen in Rafah illustrieren trefflich die verbreitete Ratlosigkeit im Palästinakonflikt. Ohne diesen parallelen Güterimport aus Ägypten wäre es im Gazastreifen längst zur sozialen Explosion gekommen. Allein schon deshalb, weil fast alle Güter ausser Grundnahrungsmitteln aus Ägypten importiert werden; Israel lässt lediglich das Lebensnotwendige zu. Zigaretten, Fruchtsäfte, Kleider, Motorräder, Papierservietten, Benzin, Werkzeuge und Dieseltreibstoff - die Läden in Rafah überquellen förmlich von ägyptischer Importware. Doch das Bild ist trügerisch, von Überfluss kann keine Rede sein. Die Kaufkraft im Gazastreifen ist stark rückläufig. Seit dem Krieg mit Israel im Januar ist die Lage geradezu katastrophal. Zwei Drittel der Bevölkerung leben in absoluter Armut, vor der Blockade war es ein Drittel. Den Streifen als ein permanentes Notstandsgebiet zu bezeichnen, ist bestimmt nicht übertrieben.

Retorsion oder Kollektivstrafe?
Die Blockade des Gazastreifens begann vor zwei Jahren nach der Machtübernahme der Hamas. Israel begründet die Massnahme mit der angeblichen Absicht der Islamisten, den jüdischen Staat zu zerstören. Weiter sind die Sicherheitsleute der Hamas offensichtlich nicht willens, das periodische Abschiessen selbstgefertigter Raketen aus dem Streifen in Richtung israelischen Siedlungsgebiets zu verhindern. So betrachtet ist die Blockade eine Art von Retorsionsmassnahme, oder, je nach Sichtweise, eine Kollektivstrafe. Ungeachtet des von Israel als Sieg deklarierten Feldzugs im Januar werden weiterhin vom Gazastreifen aus Raketen abgefeuert, wenn auch in tieferer Kadenz als vor der Invasion. Und drittens versucht die israelische Regierung mit dem Abschnüren des Streifens unter der Bevölkerung einen Druck zu erzeugen, der die Hamas dazu bewegen soll, den seit über drei Jahren gefangen gehaltenen israelischen Soldaten Gilad Shalit freizulassen. Entsprechende Verhandlungen sind mit deutscher Beteiligung seit Monaten im Gang. Im Gegenzug zu einer Freilassung Shalits ist mit der Haftentlassung einer Vielzahl von palästinensischen Gefangenen zu rechnen. Noch aber hält die Blockade an, und die Tunnels in Rafah werden entsprechend frequentiert. Von israelischer Seite wird der Vorwurf erhoben, die Stollen dienten dem Transport von Waffen und anderem Kriegsgerät. Meldungen der ägyptischen Polizei über beschlagnahmten Sprengstoff in der Nähe von Tunneleingängen bestätigen den Vorwurf. Gelegentlich bombardiert die israelische Luftwaffe gezielt einzelne Stollen, fast immer mit tödlichen Folgen für Palästinenser, die sich am Ort des Angriffs befinden. Die Arbeit in den unprofessionell gebauten Tunnels ist ohnehin mit hohen Risiken verbunden. Seit Beginn der Blockade sind laut Uno-Angaben 85 Personen entweder in einem der Stollen oder in unmittelbarer Nähe davon umgekommen. Auffallend ist, dass die Tunnels auch während Israels Invasion im Januar weitgehend unbehelligt blieben. Daraus den Schluss zu ziehen, Israel habe sich mit diesem halbamtlichen Import abgefunden, ist wohl nicht falsch. Diese seltsame und gefährliche Form des Parallelimports hält den Gazastreifen am Leben. Trotz miserablen Umständen hat sich die Bevölkerung auf die neue Realität eingestellt und versucht daraus das Beste zu machen. Ob dem täglichen Überlebenskampf gerät die Vision eines geeinten Staates Palästina immer mehr in den Hintergrund. Die Bevölkerung des Gazastreifens ist von Cisjordanien und Ostjerusalem seit über zwei Jahren vollständig abgeschnitten. Inzwischen hat die Hamas im Streifen neue Fakten geschaffen. Aussenstehende Beobachter sprechen von einer vollzogenen Spaltung der Palästinenser in zwei Entitäten: Gazastreifen und Westjordanland. Eine solche Entwicklung diene, so die Einschätzung von Kennern, den Interessen Israels. Solange die Palästinenser nicht zu einem vereinten Auftreten in der Lage sind, können ernsthafte Verhandlungen über eine Friedenslösung hinausgeschoben werden, während im Westjordanland und in Ostjerusalem mit dem Weiterbau jüdischer Siedlungen vollendete Tatsachen geschaffen werden.

Vergessenes nationales Ziel
«Uns Palästinensern fehlt eine Strategie», sagt der Direktor eines großen Ambulatoriums am Rande des Flüchtlingslagers Jabaliya. Der Mediziner hat in Moskau promoviert und macht kein Hehl aus seiner Abneigung gegenüber den Islamisten. Die Religiosität habe insbesondere unter der jungen Bevölkerung deutlich zugenommen, sagt er. Vor zwanzig Jahren habe im Streifen etwa die Hälfte aller Leute die Fastengebote während des Ramadans eingehalten, heute seien es etwa 80 Prozent. Eine Alternative zum Rückzug in die Religiosität bestehe nicht, konstatiert der Arzt und stellt fest: «Wir leben in einer geschlossenen Gesellschaft.» Etwas optimistischer beurteilt ein Psychiater die Lage. Gemeinsam mit Saudi-Arabien werde Ägypten den palästinensischen Antagonisten Fatah und Hamas eine Einigung aufzwingen, womöglich am Ende des Ramadans. Es werde im Streifen wieder aufwärtsgehen. Das fortwährende Trauma des Alltags in Gaza habe die Bevölkerung des Streifens immunisiert, begründet der Psychiater seine Zuversicht und verweist auf den beispielhaften Pragmatismus der Flüchtlingsbevölkerung, die stets wieder von neuem zu beginnen wisse und dabei sehr tragfähige familiäre Netze aufgebaut habe. Ist die Hoffnung berechtigt?

Volksnahe Biedermänner
Im Gespräch mit Politikern der unterschiedlichsten Parteien wird der Vorwurf einer mangelnden Strategie bestätigt. Während die Vertreter der Fatah des palästinensischen Präsidenten Abbas und der linken Volksfront über Gott, die Welt und den Verlust ihrer Macht lamentieren, strömen die Hamas-Exponenten jene selbstgefällige Biederkeit aus, wie sie vielen Islamisten in der Region eigen ist. Ihre Weltsicht ist insofern einfach, als sie Israel als monolithisches Feindbild pflegen und mit dem Einhalten vermeintlich islamischer Moralkodizes ein hehres Endziel zu erreichen hoffen. Unbestritten ist nach verbreiteter Meinung die anhaltende Popularität von Hamas unter der Bevölkerung, und zwar trotz dem oder gerade wegen des Januar-Kriegs, der ohne die vorgegangenen Raketenangriffe gegen Israel nicht stattgefunden hätte. Die Hamas-Politiker würden als Leute des Volkes wahrgenommen, lautet eine oft gehörte Erklärung. Sie lebten nicht wie zuvor die Fatah-Elite in protzigen Villen, sondern teilten die Härten des Alltags mit der einfachen Bevölkerung. Einen Hamas-Politiker als Nachbarn allerdings wünschen sich die wenigsten. Während der israelischen Angriffe im Januar wurden Wohngebäude von hochrangigen Hamas- Funktionären gezielt zerstört. Vereinzelte Häuserruinen im nördlichen Teil des Streifens zeugen von diesen Angriffen. Außerdem wurden während der Invasion vor allem Regierungsgebäude und Polizeiposten zerstört. Großflächige Verwüstungen sind im Osten der Stadt Gaza zu sehen, wo ein ganzes Industriegebiet in Trümmern liegt. Nach der Aussage ausländischer Hilfswerkvertreter bestand für diese Zerstörung kein militärischer Grund. Die israelische Armee habe diese Lagerhäuser und Gewerbebetriebe am Ende der Invasion auf der Rückfahrt in Schutt und Asche gelegt. Der wirtschaftliche Aufbau wird sich künftig noch mehr verzögern. Die Blockade hat laut Uno-Angaben den Verlust von 95 Prozent aller gewerblichen Betriebe verursacht. Das entspricht 120 000 Arbeitsplätzen. Kein Wunder, dass sich insbesondere die Jungen immer mehr radikalisierten, sagt ein Ökonom. Lohnarbeit ist lediglich im öffentlichen Dienst oder bei ausländisch unterstützten Nichtregierungsorganisationen zu finden.

Kollektiver Durchhaltewillen
Eine weitere offensichtliche Folge des Kriegs ist die Beeinträchtigung der Abwasserreinigung. Das System ist defekt, und für eine Reparatur mangelt es an Zement. Als Folge davon fließen die Abwässer der anderthalb Millionen Einwohner des Streifens ungeklärt ins Meer. Dessen ungeachtet vergnügt sich an diesem heißen Sommernachmittag Jung und Alt am Strand von Gaza-Stadt. Niemand scheint sich an der braunen Brühe zu stören. Bestätigt wird der Befund einer selbstgenügsamen Bevölkerung, die über sechs Jahrzehnte nach dem Verlust ihrer ursprünglichen Heimat den Widrigkeiten des Alltags hartnäckig trotzt. «Es ist dieser kollektive Durchhaltewillen, der uns am Ende einen eigenen Staat bescheren wird», sagt ein alter Bekannter. «Aber frag mich nicht, was es sein wird. Der Gazastreifen als Teil eines eigenständigen Staates Palästina oder aber als eigenes Emirat?» Möglich ist beides.

Stärkung lokaler Institutionen
 Vertreter von ausländischen Nichtregierungsorganisationen prognostizieren im Falle einer Aufhebung der Blockade einen Tsunami von Hilfslieferungen. Seit dem Abschluss des Oslo-Abkommens 1993 sind im Gazastreifen Unsummen für Hilfeleistungen ausgegeben worden. Die geringste Nachhaltigkeit ist im Bereich der Infrastrukturhilfe zu verzeichnen. Ein Paradebeispiel ist der von EU-Staaten mitfinanzierte Flughafen im südlichen Gazastreifen. Piste und Terminal wurden von der israelischen Armee mehrfach bombardiert. Die gesamte Anlage ist seit Jahren unbrauchbar. Wie auch bei der übrigen zerstörten Infrastruktur (Regierungsgebäude, Polizeistationen usw.) fanden sich beim Wiederaufbau im Gazastreifen stets Geberländer in der Europäischen Union und der arabischen Welt; die Frage des Verursacherprinzips blieb bisher immer ausgeklammert. Vor diesem Hintergrund ist die Stärkung lokaler Institutionen eine sinnvolle Alternative. Eine der ausländischen Organisationen, die sich diesem Weg verschrieben hat, ist Medico International. Die schweizerische Zweigstelle von Medico ist aus der im Spanischen Bürgerkrieg entstandenen Centrale Sanitaire Suisse hervorgegangen. Medico unterstützt im Gazastreifen die Palestinian Medical Relief Society (PMRS), die ihrerseits Ambulatorien unterhält und mobile Kliniken betreibt. PMRS steht im Ruf politischer Neutralität. Der gegenwärtige Präsident, der Mediziner und Parlamentarier Mustapha Barghouti, ist einer der markantesten und fähigsten palästinensischen Politiker. Medico versteht seine Hilfeleistung auch als Beitrag zu gesellschaftlicher Emanzipation und unterstützt deshalb die örtliche Menschenrechtsorganisation Al-Mezan. Die Gruppierung wehrt sich gegen illegale Einflussnahme der Islamisten auf die Gesetzgebung setzt sich ein für Rechte politischer Häftlinge in örtlichen Gefängnissen. Einen sehr wertvollen Beitrag gegen die gesellschaftliche Marginalisierung von Frauen leistet die von Medico unterstützte lokale «Initiative für Kultur und freies Denken». Die Organisation betreibt unter anderm ein Frauenzentrum im Flüchtlingslager Bureij, wo Opfern häuslicher Gewalt ein Rechtsdienst zur Verfügung steht.

Quelle: Martin Woker (www.nzzglobal.ch)

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