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Ein anderer Krieg, eine andere Niederlage Drucken

26. Januar 2009, "The American Conservative"

Die Gazaoffensive hatte Erfolg mit der Bestrafung der Palästinenser, aber sie hat Israel nicht mehr Sicherheit gebracht.

Von John J. Mearsheimer

Israelis und ihre amerikanischen Unterstützer behaupten, Israel habe seine Lektion aus dem verheerenden Libanonkrieg 2006 gut gelernt und eine Gewinnstrategie für den gegenwärtigen Krieg gegen Hamas ausgearbeitet. Im Falle einer Waffenruhe wird Israel selbstverständlich den Sieg erklären. Glauben Sie das nicht. Israel hat törichterweise einen anderen Krieg begonnen, den es nicht gewinnen kann.


Wie es heißt, soll die Kampagne in Gaza zwei Ziele haben: 1) die Raketen und Mörser, die seit dem Rückzug Israels aus Gaza im August 2005 von den Palästinensern auf den Süden Israels abgefeuert wurden, zu stoppen 2) Israels Abschreckung wieder herzustellen. Man sagt, dass sie aufgrund des Libanonfiaskos, Israels Rückzugs aus Gaza und aufgrund Israels Unfähigkeit, das Nuklearprogramm des Irans zu stoppen, wirkungsloser geworden sein soll.
Aber das sind nicht die wahren Ziele der Operation Cast Lead. Das aktuelle Ziel ist mit Israels langzeitiger Vision des Zusammenlebens mit Millionen von Palästinensern in seiner Mitte verbunden. Es ist Teil eines größeren strategischen Ziels: die Schaffung von "Groß-Israel" (einem größeren Israel). Besonders Israels Führer bleiben entschlossen, alles, was man unter dem Mandat Palästina versteht, das die Gaza und die Westbank einschließt, zu kontrollieren. Die Palästinenser hätten dann eine begrenzte Autonomie über eine Handvoll unzusammenhängender und ökonomisch zerrissener Enklaven, Gaza ist eine davon. Israel würde die Grenzen um sie herum und jede ihrer Bewegungen, die Luft über ihnen und das Wasser unter ihnen kontrollieren.
Der Schlüssel hierzu besteht darin, den Palästinensern übermäßiges Leid zuzufügen, so dass sie sich damit abfinden, ein besiegtes Volk zu sein und dass die Kontrolle ihrer Zukunft im Wesentlichen in der Verantwortung Israels liegt. Diese Strategie, die zuerst von Ze'ev Jabotinsky im Jahre 1920 ausgesprochen wurde und die Politik Israels seit 1948 stark beeinflusst hat, ist gemeinhin bekannt als die "Eiserne Mauer".
Was in Gaza geschehen ist, stimmt voll mit dieser Strategie überein.

Beginnen wir mit Israels Entscheidung, sich 2005 aus Gaza zurückzuziehen. Die konventionelle Weisheit ist, dass Israel ernsthaft Frieden mit den Palästinensern schließen wollte und dass seine Führer hofften, der Abzug aus Gaza wäre ein bedeutender Schritt im Hinblick auf einen lebensfähigen palästinensischen Staat. Laut Thomas L. Friedman von der "New York Times", hätte Israel den Palästinensern Gelegenheit gegeben, "einen bescheidenen Ministaat dort zu bilden – ein Dubai am Mittelmeer," und falls die Palästinenser dies täten, würde es die israelische Debatte wieder beleben, ob den Palästinensern der größte Teil der Westbank übergeben werden kann."
Dies ist eine reine Fiktion. Bereits bevor die Hamas an die Macht kam, hatten die Israelis die Absicht, ein Freiluftgefängnis in Gaza für die Palästinenser zu schaffen und ihnen großes Leid zu zufügen, bis sie Israels Wünsche befolgten. Dov Weisglass, seinerzeit der engste Berater von Ariel Sharon, erklärte, dass die Abkoppelung von Gaza den Friedensprozess blockieren und nicht beleben sollte. Er beschreibt die Abkoppelung als "Formaldehyd, das erforderlich ist, um einen politischen Prozess mit den Palästinensern vermeiden." Darüber hinaus betonte er, dass der Abzug "die Palästinenser unter enormen Druck setzt. Er zwingt sie in eine Ecke, was sie hassen."
Arnon Sofer, ein prominenter israelischer Demograph, der auch Sharon beriet, führte näher aus, wie der Druck aussehen würde. "Wenn 2,5 Millionen Menschen in einem abgeriegelten Gaza leben, wird das zu einer menschlichen Katastrophe führen. Diese Menschen werden zu größeren Tieren werden, als sie es heute sind, mit Hilfe eines ungesunden fundamentalistischen Islams. Der Druck an der Grenze wird furchtbar werden. Das wird zu einem schrecklichen Krieg führen. Wenn wir also am Leben bleiben möchten, werden wir töten und töten und töten müssen. Den ganzen Tag lang, jeden Tag."

Im Januar 2006, fünf Monate, nachdem die Israelis ihre Siedler aus Gaza abzogen, gewann die Hamas einen entscheidenden Sieg über die Fatah in den legislativen palästinensischen Wahlen. Das brachte Israels Strategie ins Wanken. Hamas wurde demokratisch gewählt, sie war gut organisiert und nicht korrupt, wie die Fatah und nicht willens, Israels Existenz zu akzeptieren.
Als Antwort darauf, verstärkte Israel den ökonomischen Druck auf die Palästinenser, jedoch ohne Erfolg. Die Situation nahm eine andere Wende. Das Schlimmste war, dass im März 2007 Fatah und Hamas zusammen kamen, um eine Einheitsregierung zu bilden.
Hamas Format und ihre politische Macht waren im Wachstum begriffen und Israels Strategie "Teile-und-erobere" löste sich auf.

Um die Lage noch zuzuspitzen, begann die nationale Einheitsregierung auf einen langfristigen Waffenstillstand zu drängen. Alle Raketenattacken der Palästinenser auf Israel sollten gestoppt werden, sofern die Israelis ihre Verhaftungen und Ermordungen von Palästinensern einstellten und deren ökonomische Strangulierung beendeten, indem sie die Grenzübergänge nach Gaza öffneten.

Israel wies dieses Angebot zurück und begann mit amerikanischer Rückendeckung damit, einen Zivilkrieg zwischen Fatah und Hamas zu schüren, der die nationale Einheitsregierung demontieren und die Fatah in Führung bringen würde. Der Plan ging nach hinten los, als Hamas die Fatah aus Gaza vertrieb und die Führung dort übernahm. Die wankelmütigere Fatah übernahm die Kontrolle der Westbank. Israel drehte daraufhin die Schrauben der Blockade um Gaza fester an und brachte so noch größeres Elend und Leid über die dort lebenden Palästinenser.
Hamas antwortete mit dem kontinuierlichen Abfeuern von Raketen und Mörsern auf Israel, betonte dabei jedoch, dass sie immer noch einen langfristigen Waffenstillstand anstrebte, eventuell über eine Dauer von zehn Jahren oder länger. Das war keine noble Gäste von Seiten der Hamas: sie strebte einen Waffenstillstand an, weil das Machtverhältnis mehr zugunsten Israels war. Die Israelis waren an einem Waffenstillstand nicht interessiert, sondern intensivierten lediglich den ökonomischen Druck auf Gaza. Aber im späten Frühling 2008 führte der Druck der Israelis, die mit den Raketenanschlägen leben mußten, auf die Regierung dazu, dass sie einen sechsmonatigen Waffenstillstand, vereinbarte, der am 19.Juni begann.
Diese Vereinbarung, die formell am 19.Dez. endete, ging dem jetzigen Krieg voraus, der am 27. Dez. begann.

Die offizielle Haltung Israels beschuldigt Hamas für den Bruch des Waffenstillstands . Diese Sichtweise wird weitgehendst in der USA akzeptiert, aber sie entspricht nicht der Wahrheit. Israels Führer lehnten den Waffenstillstand von Anfang an ab. Der Verteidigungsminister, Ehud Barak, ordnete bereits während der Verhandlungen über den Waffenstillstand im Juni 2008 die Vorbereitung des jetzigen Krieges an. Außerdem berichtet Dan Gillerman, Israels ehemaliger Botschafter bei der UN, dass Jerusalem mit seiner Propagandakampagne für den derzeitigen Krieg bereits Monate vor dem Beginn des Konflikts begonnen hat. Die Hamas ihrerseits reduzierte in den ersten fünf Monaten des Waffenstillstands drastisch die Zahl der Raketenangriffe. Insgesamt wurden in den Monaten September und Oktober zwei Raketen auf Israel abgefeuert. Keine davon durch die Hamas.

Wie verhielt sich Israel in der gleichen Zeit? Die Verhaftungen und Ermordungen von Palästinensern in der Westbank wurden fortgesetzt und auch die tödliche Blockade, die langsam aber sicher Gaza strangulierte.. Dann, am 4. Nov., als die Amerikaner einen neuen Präsidenten wählten, attackierte Israel einen Tunnel in Gaza und tötete sechs Palästinenser. Es war der erste ernsthafte Bruch des Waffenstillstands und die Palästinenser, die - laut Israels Geheimdienst und Informationszentrum für Terrorismus - bedacht darauf waren, den Waffenstillstand zu erhalten," – antworteten, indem sie die Raketenangriffe wieder aufnahmen. Die seit Juni vorherrschende Ruhe verschwand, als Israel die Blockade und seine Angriffe auf Gaza verschärfte und die Palästinenser mehr Raketen auf Israel schleuderten. Hierbei ist anzumerken, dass zwischen dem 4. November und dem Ausbruch des Krieges am 27. Dezember kein einziger Israeli von den palästinensischen Raketen getötet wurde.

Als die Gewalt zunahm, stellte Hamas klar, dass sie an einer Verlängerung des Waffenstillstands über den 19. Dezember hinaus nicht interessiert war. Das war nicht verwunderlich, da der Waffenstillstand nicht so verlief, wie beabsichtigt. Mitte Dezember informierte Hamas jedoch Israel, dass es immer noch zu Verhandlungen eines langfristigen Waffenstillstands bereit sei, wenn dieser ein Ende der Verhaftungen und Ermordungen und die Aufhebung der Blockade einschließe. Aber die Israelis, die den Waffenstillstand dazu genutzt hatten, den Krieg gegen die Hamas vorzubereiten, lehnten dieses Angebot ab. Die Bombardierung von Gaza begann acht Tage, nachdem der gescheiterte Waffenstillstand formell endete.

Wenn Israel Raketenangriffe aus Gaza stoppen wollte, hätte es dies durch die Vereinbarung eines langfristigen Waffenstillstands mit Hamas tun können. Und wenn Israel wirklich an der Errichtung eines lebensfähigen palästinensischen Staates interessiert wäre, hätte es mit der Einheitsregierung zusammengearbeitet, um einen sinnvollen Waffenstillstand durchzuführen und Hamas Ansicht über eine Zweistaatenlösung zu ändern. Aber Israel hat eine andere Agenda: es ist entschlossen, die Strategie der „Eisernen Mauer“ einzusetzen, um die Palästinenser in Gaza dahin zu bekommen, ihr Schicksal als glücklose Untertanen eines "Größeren Israels" zu akzeptieren.

Diese brutale Politik spiegelt sich klar in Israels Verhalten beim Gaza-Krieg wider. Israel und seine Unterstützer behaupten, die IDF sei sehr bemüht, Todesfälle von Zivilisten zu vermeiden, sie habe sogar in manchen Fällen Risiken in Kauf genommen, die israelische Soldaten in Gefahr gebracht haben. Kaum (glaubhaft). Ein Grund, diese Behauptungen anzuzweifeln, ist, dass Israel sich weigert, Reporter in das Kriegsgebiet hineinzulassen: es möchte nicht, dass die Welt sieht, was seine Soldaten und Bomben innerhalb Gazas anrichten. Zur selben Zeit hat Israel eine massive Propagandakampagne gestartet, um den Horrorgeschichten, die sich abzeichnen, einen positiven Touch zu geben.

Der beste Beweis, jedoch, dass Israel absichtlich die breitere Bevölkerung in Gaza bestrafen will, ist der Tod und die Zerstörung, die die IDF diesem kleinen Stück Land auferlegt hat. Israel hat über 1000 Palästinenser getötet und über 4000 verwundet. Über die Hälfte der Getöteten sind Zivilpersonen und viele sogar Kinder. Die Eröffnungssalve der IDF am 27. Dez. fand statt, als die Kinder aus der Schule kamen und eines ihrer ersten Ziele an diesem Tag war eine große Gruppe von graduierten Polizeikadetten, die kaum als Terroristen qualifiziert sind. In dem, was Ehud Barak einen "all-out war",  einen totalen Krieg gegen die Hamas nannte, hat Israel auf eine Universität, Schulen, Moscheen, Häuser, Apartmentgebäude, Regierungsbüros und sogar Ambulanzen gezielt. Ein höherer Militäroffizieller Israels erklärte unter dem Siegel der Verschwiegenheit, die Logik hinter Israels weit reichender Zusammenstellung der Ziele : "Es gibt viele Aspekte von Hamas. Wir versuchen, das gesamte Spektrum zu treffen, weil alles verbunden ist, und alles den Terrorismus gegen Israel unterstützt." Mit anderen Worten, jeder ist ein Terrorist und alles ist ein legitimes Ziel.

Die Israelis neigen dazu, abgestumpft zu sein, und bisweilen sagen sie, was sie tatsächlich tun. Nachdem die IDF 40 Palästinenser in einer UN-Schule am 6. Januar getötet hat, berichtete die Ha'aretz, dass "hohe Offiziere eingestanden hätten, dass die IDF außergewöhnliche Feuerkraft angewandt hätte." Ein Offizier erklärte, "Für uns bedeutet vorsichtig, aggressiv zu sein. Von der Minute an, wo wir hineingingen, haben wir uns verhalten, als wenn wir im Krieg wären. Das schafft enorme Schäden auf dem Boden... Ich hoffe nur, dass die, die aus Gaza City, wo wir im Einsatz waren, geflohen sind, über den Schock berichten werden".

Man mag akzeptieren, dass Israel "einen grausamen, totalen Krieg gegen 1,5 Millionen palästinensische Zivilpersonen führt," wie Ha'aretz in seinen Leitartikel schrieb , aber argumentieren, dass seine Kriegsziele wahrscheinlich erreicht werden. Der Rest der Welt wird schnell den Horror vergessen, der dem Volk in Gaza zugefügt wurde. Das ist Wunschdenken. Für Starter, es ist unwahrscheinlich, dass Israel die Raketenangriffe über einen abschätzbaren Zeitraum stoppt, ohne dass es der Öffnung der Grenzen von Gaza und der Einstellung der Verhaftungen und Ermordungen von Palästinensern zustimmt.
Israelis sprechen darüber, dass sie die Zufuhr von Raketen und Mörser nach Gaza unterbinden, aber die Waffen werden weiterhin durch geheime Tunnel und Schiffe, die sich durch Israels Seeblockade schlängeln, nach Gaza gelangen. Es wird also unmöglich sein, alle Güter, die nach Gaza geliefert werden, durch legitimierte Kanäle zu kontrollieren. Israel könnte versuchen, den gesamten Gazastreifen zu erobern und das Gebiet abzusperren. Das würde wahrscheinlich die Raketenangriffe stoppen, wenn Israel eine genügend große Streitkraft einsetzte. Aber dann würde die IDF in einer aufwendigen Besatzung gegen eine zutiefst verfeindete Bevölkerung "stecken" bleiben. Sie müsste sich eventuell aus Gaza zurückziehen und das Raketenfeuer würde wieder aufgenommen. Und wenn es Israel nicht gelingt, die Raketenangriffe zu stoppen und sie gestoppt zu halten, ist es naheliegend, dass seine Abschreckung dadurch schwindet, anstatt bestärkt zu werden.

Noch wichtiger, es gibt kaum einen Grund, anzunehmen, dass die Israelis die Hamas in die Unterwerfung zwingen und die Palästinenser dazu bringen, in einer Handvoll Bantustans innerhalb Groß-Israel friedlich zu leben. Israel hat die Palästinenser in den Besetzten Gebieten seit 1967 gedemütigt, gefoltert und getötet, konnte sie aber nicht versklaven. Tatsächlich scheint die Reaktion von Hamas auf die Brutalität Israels den Glauben an Nietzsches Aussage, "was Dich nicht umbringt, macht Dich härter" zu verleihen.
Aber sogar, wenn das Unerwartete einträfe und die Palästinenser aufgäben, würde Israel immer noch verlieren, weil es ein Apartheid-Staat wird. Wie Premierminister Ehud Olmert kürzlich sagte, wird Israel "einem Kampf im Süd-Afrika-Stil gegenüberstehen", wenn die Palästinenser keinen eigenen lebensfähigen Staat bekommen. "Wenn dies geschieht, argumentierte er, "ist der Staat Israel am Ende." Trotzdem hat Olmert nichts unternommen, um den Ausbau der Siedlungen zu stoppen und einen lebensfähigen palästinensischen Staat zu schaffen, stattdessen verlässt er sich auf die Eiserne Mauer-Strategie, um mit den Palästinensern zu handeln.

Es besteht nur eine geringe Chance, dass die Menschen in aller Welt, die den israelisch-palästinensischen Konflikt verfolgen, bald die fürchterliche Bestrafung, die Israel in Gaza durchgeführt hat, vergessen. Die Zerstörung ist nun zu offensichtlich, um sie zu übersehen, und zu viele Menschen – vor allem in der arabischen und islamischen Welt – interessieren sich für das Schicksal der Palästinenser. Darüber hinaus hat der Diskurs über den langjährigen Konflikt in den letzten Jahren im Westen einen Sichtwechsel vollzogen und viele von uns, die einst ein vollkommenes Mitgefühl mit Israel hatten, sehen jetzt, dass die Israelis die Täter sind und die Palästinenser die Opfer. Was in Gaza geschieht, wird dieses sich ändernde Bild des Konfliktes beschleunigen und es wird lange als ein dunkler Fleck auf Israels Ehre gesehen werden.

Im Endeffekt ist es vollkommen egal, was auf dem Schlachtfeld geschieht, Israel kann  seinen Krieg in Gaza nicht gewinnen. In Wirklichkeit verfolgt es  – dank großer Unterstützung seiner sogenannten Freunde in der Diaspora  eine Strategie, die auf lange Sicht seine eigene Zukunft gefährdet.

John J. Mearsheimer ist Professor der Politikwissenschaft an der Universität in Chikago und Mitautor von "Die Pro-Israel-Lobby und die US-Außenpolitik".

(dt. Inga Gelsdorf /E. Rohlfs)

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