EU-Israel-Assoziationsabkommen sollte ausgesetzt werden
DPG, 14.06.2008
Die Gruppe “The Peace Cycle” ruft mit einer Unterschriftensammlung dazu auf, das EU-Israel-Assoziationsabkommen auszusetzen, solange Israel die Menschenrechte und das internationale Recht nicht beachte.
Die EU sei Israels größter Importeur und zweitgrößter Exporteur. 2006 belief sich der Import von Israel-Gütern in die EU auf 23,5 Milliarden Euro. Das EU-Israel-Assoziationsabkommen bilde die rechtliche Grundlage dieses bevorzugten Verhältnisses. Artikel 2 dieses Abkommens besagt, das dieses Verhältnis auf Respekt vor den Menschenrechten und demokratischen Prinzipien beruhen solle. Die EU sei demnach verpflichtet, das Abkommen auszusetzen, solange Israel sich nicht an die Menschenrechte halte. „Peace Cycle“ sei in die besetzten Gebiete gereist und habe viele Menschenrechtsverletzungen der israelischen Behörden miterlebt.
Peace Cycle organisiert Fahrradtour-Events nach Palästina/Israel, um auf die dortige Situation hinzuweisen. Gründung war 2003 in London. Einer der Schirmherren ist Mordechai Vanunu, der Details über das israelische Nuklearprogramm veröffentlichte und bis heute in Israel unter Arrest steht. Er beschreibt Peace Cycle als “eine Bewegung des Mitgefühls und der Hoffnung”. Siehe www.thepeacecycle.com
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