Raif Hussein – “Politische Erfahrungen und Möglichkeiten der Vereinigten Arabischen Liste in der Knesset”

Ort: Kulturzentrum Pavillon, Lister Meile 4, Hannover

Kurz vor den israelischen Parlamentswahlen zur 20. Knesset im Jahre 2015 wurde auf Anregung des damaligen Außenministers und Chefs der rechtskonservative Partei „Israel Beitinu“, Avigdor Libermann, die Sperrgrenze für die Wahlen von 2% auf 3,25% erhöht. Das Ziel war, kleinere Parteien am Eintritt ins Parlament zu hindern, darunter auch fast alle arabischen Parteien. Diese Hürde hätte aus dem palästinensischen Sektor vielleicht nur eine einzige Partei durchbrechen können, weshalb sich die vier größten arabischen Bewegungen  gezwungen sahen, eine gemeinsame Liste zu gründen. Das Ergebnis der Parlamentswahl waren eine überwältigend höhere Wahlbeteiligung unter der palästinensischen Minderheit und mehr palästinensische Abgeordnete in der Knesset. Mit der Ankündigung des israelischen Premiers, am 9.4.vorgezogene Neuwahlen abzuhalten begannen die Probleme innerhalb der Gemeinsamen Liste, (Aufteilung der Listenplätze, Vorsitz der Liste etc.). Diese Auseinandersetzungen haben die Schlagzeilen erobert. Das Schicksal der GL ist ungewiss. Das alles geschieht nicht in einem leeren Raum sondern in einem Land und in einer Gesellschaft, in der die Rechten und Rechtskonservativen immer mehr Einfluss haben und die Verdrängung der Minderheiten und Nichtjuden in allen Bereichen des Lebens an der Tagesordnung ist. Das politische System und die Parteienlandschaft in Israel ändern sich rasant, davon bleibt die palästinensischen Minderheit nicht verschont. In dem Vortrag werden  sowohl die politischen und organisatorischen Veränderungen im israelischen politischen System aufgezeigt als auch deren Einfluss auf die palästinensische Minderheit und die Zukunft der gemeinsamen Liste skizziert.

Veranstalter: Palästina Initiative Region Hannover