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23.03.2019

Annektierung der Golanhöhen – Trumps einseitige zerstörerische Politik

Auf die Anerkennung Gesamtjerusalems als Hauptstadt Israels und die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem folgt nun die Anerkennung der Souveränität Israels über die besetzten syrischen Golanhöhen durch den sprunghaft und über Twitter kommunizierenden US-Präsidenten Trump. Trump handelt schon wieder wider das gültige Völkerrecht und missachtet die internationale gültigen Vereinbarungen. Dafür hofiert er seine neuen Verbündeten, vor allem Saudi Arabien und Ägypten, die eine heimliche Allianz mit Israel pflegen. Dass Syrien und die Arabische Liga lediglich verbal dagegen protestieren, liegt daran, dass diese schon lange am Boden liegen. Eine Chance für Trump seinem Freund eine Wahlhilfe auf Kosten anderer zu leisten. Weder Deutschland noch die EU werden etwas daran ändern können, auch nicht die heuchlerische Protestnote von Putin, der selbst eine Annektierung völkerrechtswidrig betreibt.

 


03.03.2019

Stellungnahme der DPG

Das Präsidium der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V. (DPG) gratuliert den friedensliebenden und aufrichtigen Aktivisten, die sich dafür mit Kraft und Mut eingesetzt haben, dass die vorgesehene Friedenspreisverleihung der Stiftung Dr. Roland Röhl nun doch an die Jüdische  Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. am 9. März 2019 vergeben werden kann.

Allen voran bedankt sich die DPG bei Andreas Zumach, dem Vorsitzenden der Jury, der sich unermüdlich für eine gerechte und friedliche Lösung des Nahostkonfliktes einsetzt.

Bekanntlich war die in Göttingen vorgesehene Preisverleihung auf Druck des Zentralrates der Juden und einigen FDP-Politikern durch den Oberbürgermeister der Stadt Göttingen Georg Köhler und nach Rücksprache mit der Präsidentin der Universität Göttingen Prof. Ulrike Beisiegel (beide Kuratoriumsmitglieder der Stiftung) ausgesetzt worden.

Die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. verurteilt eindeutig die pauschale Kritik und die Verleumdungen gegen die „Jüdische  Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.“ und hält daran fest, dass eine sachbezogene Kritik an der israelischen Politik und der israelischen Militärverwaltung durchaus berechtigt ist.

Im Auftrag des Präsidiums

Nazih Musharbash
Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V

Hier finden Sie die Stellungnahme als PDF

 


25.02.2019

Stellungnahme der DPG

Liebe Palästina/Israel-Interessierte, liebe VertreterInnen in Politik und Medien,

was müssen diese selbsternannten “Freunde Israels” für eine Angst haben und vor wem, dass sie immer häufiger gegen alle Fakten und den gesunden Menschenverstand mal direkt, mal hinten herum versuchen, ReferentInnen, KünstlerInnen, MusikerInnen und WissenschaftlerInnen, hier in Deutschland, aber auch anderswo auf der Welt mit der Antisemitismuskeule zu verunglimpfen, Räume zu entziehen, Preisverleihungen zu verhindern: München, Frankfurt, Göttingen usw.

Zum Glück gibt es aber auch vermehrt Richter mit Augenmaß, die die Absurdität erkennen und entsprechend in die Schranken weisen. Manchmal ist es aber auch schon die konsequente Androhung eines Gerichtsverfahrens gegen diese Typen, die fälschlicher und absurder Weise im Namen von Toleranz nach dem Motto “es wird schon was hängen bleiben” vorgehen, die Wirkung zeigt.

Lesen Sie hier die vollständige Stellungnahme

Dieser Text ist auch Bestandteil unseres aktuellen Rundbriefes

 


05.02.2019

Das sind keine Phrasen, sondern Politik-Programme israelischer Persönlichkeiten, die die Macht, aber niemals das Recht dazu haben. Dr. Hanan Ashrawi nennt Beispiele israelischer Rethorik

In einer Auflistung hat PLO-Exekutivmitglied Dr. Hanan Ashrawi zahlreiche Beispiele jüngster abfälliger Äußerungen und Anstachelungen israelischer Regierungsmitglieder, die Tatsachen verfälschen und die öffentliche Meinung irreführen, für den Monat Januar dokumentiert. Im Folgenden finden Sie eine Auswahl in deutscher Übersetzung:

Premier Netanyahu: „Es werden keine Siedlungen mehr entwurzelt oder ihr Bau aufgenhalten – im Gegenteil: Das Land Israel gehört uns und wird unser bleiben.“ (28. Januar 2019)

Lesen Sie hier den kompletten Beitrag

 


26.01.2019

Vortrag von Nazih Musharbash über das neue Nationalstaatsgesetz Israels in Bremen

Leider konnte der Referent für diesen Abend, Ass. Prof. Dr. Abed Schokry aus Gaza, wie schon befürchtet nicht ausreisen, da die Grenze zu Ägypten durch einen Streit zwischen der PA in Ramallah und der Hamas in Gaza durch den Abzug der Grenzbeamten der Fatah gesperrt worden war. Auch Ägypten ließ keinen Bewohner aus Gaza mehr raus, sondern nur noch Rückkehrer. Wie lange diese für die Bewohner des GAZA-Streifens sich weiter verschärfende Krisensituation anhält, vermag aktuell keiner zu prognostzieren.

Die Veranstalter hatten vorsorglich den Präsidenten der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft (DPG) Nazih Musharbash aus Bad Iburg eingeladen. Er hielt einen sehr informativen und rhetorisch spannenden Vortrag über das Nationalstaatsgestz – und dies vor vollem Saal mit höchst zufriedener Resonanz. Vorab wurde ein sehr betroffen machendes längeres inhaltliches Grußwort von Abed Schokry vorgetragen, da wir eine zunächst geplante skype-Übertragung aus technischen Gründen nicht realisieren konnten.

Hier finden Sie den vollständigen Bericht und ein Video des Vortrags

 


28.12.2018

DPG trauert um den Tod von Amos Oz

Die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft trauert um Amos OZ, der am 28.12.2018 verstorben ist, dem Mitbegründer der israelischen politischen Bewegung „Peace Now“. Amos Oz wurde 1939 in Jerusalem geboren und war Professor für moderne hebräische Literatur. Oz war ein mutiger Querdenker, ein Verfechter des Friedens sowie ein prominenter Befürworter der „Zwei-Staaten-Lösung“ im Nahostkonflikt. Obwohl er die Sperrmauer zwischen Israel und dem Westjordanland befürwortete, trat er entschieden dafür ein, dass die Grenze auf der so genannten Grünen Linie verlaufen sollte. Mit dem Tod von Oz verliert die Friedensbewegung eine führende Persönlichkeit.

 


 26.12.2018

Neue Kolonien im besetzten Palästina – Israel genehmigt neue Wohnungen

Bereits heute leben viele israelische Siedler völkerrechtswidrig auf Palästinenser-Gebiet. Bald könnten es Berichten zufolge noch mehr werden.

Lesen Sie hier die vollständige Meldung des ZDF

Artikel auf www.ntv.de: “Im Gebiet des Westjordanlandes – Israel plant 2200 neue Siedlerwohnungen”

 


25.12.2018

Israelische Koalition beschließt vorgezogene Wahlen in Israel

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu hat den Kampf um seine Koalition offenbar verloren. Die Chefs der Regierungskoalition haben eine Neuwahl für Anfang April 2019 angekündigt. Die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft erwartet aufgrund der zunehmenden rechtslastigen politischen Tendenzen und der verhältnismäßig großen Einflussnahme der radikal-jüdischen Siedler keine Änderung in der zukünftigen israelischen Politik gegenüber den Palästinensern. Es ist sogar zu befürchten, dass die Vertreibung und die völkerrechtswidrige Beschlagnahme von palästinensischem Grund und Boden zunehmen wird.

Lesen Sie die Meldung auf Spiegel.de

 


16.12.2018

Das Präsidium wünscht Ihnen und Ihren Angehörigen ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches neues Jahr 2019 und Palästina den erhofften gerechten Frieden.

•  Mit Abscheu verurteilten die Botschafterin Palästinas Dr. Khouloud Daibes und die DPG den öffentlichen Aufruf israelischer Siedler zur Ermordung von Präsident Abbas in aller Schärfe.

  Das Präsidium der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft weist die haltlose Kritik an Martin Breidert entschieden zurück. Martin Breidert ist ein entschiedener Friedensaktivist, der sich ohne „Wenn-und-Aber“ gegen Ungerechtigkeit und Missachtung von Menschen- und Völkerrecht seit vielen Jahren einsetzt. Ausgerechnet ihn als Nazi und Antisemit zu bezeichnen, ist mehr als eine Entgleisung des Vorstandsmitgliedes der Wiener Synagogengemeinde.

Lesen Sie die Stellungnahmen von Frau Daibes und Martin Breidert in unserem Rundbrief Dezember II 2018

Hier gelangen Sie zu weiteren Rundbriefen der DPG

 


14.12.2018

Die DPG gratuliert dem Friedensaktivisten Daoud Nasser

Frankreich und Deutschland verleihen deutsch-französischen Preis für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit an Daoud Nassar, Gründer des Projektes „Tent of Nations“:

Pressemitteilung des Vertretungsbüros der Bundesrepublik Deutschland und des Generalkonsulats Frankreichs in Jerusalem

 


09.12.2018

Neues Palästina Journal

„Verrat am Völkerrecht“ haben wir diese Ausgabe überschrieben, die sich mit dem Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem, neuem Siedlungsbau und Gaza Blockade auseinandersetzt. Weltweit treten Menschen aber auch mutig für die Einhaltung von Völkerrecht und Menschenrecht in Palästina und Israel ein. Darüber berichten wir ebenfalls.

Palästina Journal – Ausgabe 14: Verrat am Völkerrecht / Deutsche und EU-Nahostpolitik / Nachrichten

Hier gelangen Sie zu allen Ausgaben des Palästina Journals

 


07.10.2018

Pressemitteilung der DPG
Die DPG kritisiert eine neue mögliche Nahostpolitik

Die Bundeskanzlerin erklärt die Zerstörung von Khan al-Ahmar als innere israelische Entscheidung. Die DPG sieht in dieser Aussage einen krassen Widerspruch zur bisherigen Nahostpolitik.

Pressemitteilung zur Einleitung neuer Nahostpolitik der Bundesregierung

 


04.10.2018

DPG schreibt die Bundeskanzlerin an

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel soll gedroht haben, ihren Besuch in Israel abzusagen, sollte der geplante Abriss des palästinensischen Dorfes im besetzten Westjordanland vor ihrer Reise stattfinden (The Palestine Chronicle – Merkel Threatens Israel over Demolition of Khan Al-Ahmar). Wir appellieren an die Bundeskanzlerin darauf zu bestehen, dass diese Zerstörung nicht vollzogen wird, auch nicht nach ihrem Besuch, da es sich dabei um ein Kriegsverbrechen handelt…

Lesen Sie hier den Brief an die Bundeskanzlerin

 


02.10.2018

Brief der DPG an den Bundesaußenminister

Die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. verurteilt alle Angriffe und Morde und fordert die Bundesregierung und die Internationale Gemeinschaft aber auf, endlich und nachhaltig Israels Abwertung palästinensischen Lebens zu beenden und seine Doppelmoral aufzugeben, wenn es um den Verlust von Menschenleben geht, unabhängig von Nationalität oder Religion.

Stellungnahme zur Pressemitteilung vom 17.09.2018

 


13.09.2018

Offener Brief der DPG an die Bundeskanzlerin und den Außenminister

Das besondere Verhältnis und die moralische Verpflichtung Deutschlands Juden und Israel gegenüber darf nicht dazu führen, dass solche kritikwürdige Entscheidungen, die einhergehen mit Verletzungen des Völkerrechts, Vertreibung von Menschen und Beschlagnahme von Grund und Boden folgenlos bleiben. Darum bitten wir, dass die Bundesregierung entsprechende Maßnahmen zur Verhinderung ergreift.

Lesen Sie hier das ganze Schreiben

 


06.09.2018

Petition: “Stopp der Zerstörung von Khan al Ahmar

Keiner soll später sagen dürfen, ich habe es nicht gewusst. Israel zerstört das Beduinendorf Khan al-Ahmar und vertreibt 200 Palästinenser. Angeblicher Grund sei, diese Behausungen seien illegal errichtet. Tatsächlicher Grund: Hier soll eine weitere jüdische Kolonie gebaut werden, die dafür sorgt, die palästinensischen besetzten Gebiete endgültig in eine Nord- und Südhälfte einzuteilen.

Hier gelangen Sie zur Petition auf Avaaz.org

 


05.09.2018

Stellungnahme der DPG
Washington kürzt Gelder für Palästinenser – Deutschland und die EU sollen einspringen

Nicht nur palästinensischen Organisationen haben mit Empörung auf Trumps Ankündigung reagiert, die Zahlungen an das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNRWA nach 70 Jahren einzustellen. Das sind von den jährlichen Mitteln in Höhe von  insgesamt ca. 950 Mill. Euro Finanzhilfen etwa 290 Millionen Euro. Dies muss aus Sicht der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft unbedingt verhindert werden!

Lesen Sie hier die vollständige Stellungnahme

 


04.09.2018

Die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft setzt sich für einen gerechten Frieden ein. Höchste Priorität für jegliche Initiative ist und bleibt das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser.

Kersten Knipp auf www.dw.com: “Ein Staatenbündnis für den Frieden in Nahost”

 


20.08.2018

DPG trauert um Uri Avnery

Die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. trauert um Uri Avnery (10.9.1923-20.8.2018). Uri Avnery war israelischer Journalist, Schriftsteller, Politiker und Friedensaktivist, der viele Nachteile und sogar Haft für seine gradlinige Haltung in Kauf nehmen musste. Er war der erste Israeli, der sich mit Arafat getroffen hatte und sich von Anfang an für einen palästinensischen Staat aussprach. Als Menschenrechtler setzte sich Avnery für die vollkommene Trennung von Staat und Religion und gegen den orthodoxen Einfluss auf das religiöse und politische Leben in Israel ein, die er als Hindernis für den Friedensprozess ansah.

Meldung des ZDF: “Friedensaktivist Uri Avnery ist tot”

 


17.08.2018

DIG und DPG im Podium

Die Friedrich-Neumann Stiftung lädt ein zu einer Podiumsdiskussion, an der die beiden Präsidenten der Deutsch-Israelischen und der Deutsch-Palästinensische Gesellschaften teilnehmen.

Donnerstag, 20. September 2018, VHS Bonn, um 18:30 Uhr
Anmeldungen sind erforderlich: https://shop.freiheit.org/#!/Veranstaltung/E7DRO

Akteure, Positionen, Hemmnisse – Zur Zukunft des Nahost-Friedensprozesses

Lidia Averbukh: Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Stiftung Wissenschaft und Politik Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Bijan Djir-Sarai MdB: Außenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag

Hellmut Königshaus: Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG)

Nazih Musharbash: Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft (DPG)

Moderation durch Thomas Bade: Moderator, Reporter und Chef vom Dienst beim Ereignis- und Dokumentationskanal Phoenix

 


07.08.2018

USA wollen Palästinensern in Jordanien Flüchtlingsstatus nehmen

Die USA und Israel wollen mit einem billigen Trick Palästinensern den Flüchtlings-Status entziehen und somit ihnen das legitime Rückkehrrecht untersagen. Juden dagegen genießen ein so genanntes Rückkehrrecht nach der Vertreibung vor 2000 Jahren und zwar aus der ganzen Welt. Im Übrigen sind weder die USA noch Israel befugt, internationale Regelungen aufzuheben. Die DPG fordert die Bundesregierung auf hier standhaft zu bleiben und dem Druck nicht nachzugeben.

Lesen Sie dazu einen Artikel des Handelsblattes 

 


 03.08.2018

Palästina Initiative Region Hannover überreicht Unterschriftenliste zum Manifest an die Bundesregierung

Am 18. Juni 2018 war es endlich soweit.
Wir – die Palästina Initiative Region Hannover – konnten der neu gewählten Bundesregierung die Unterschriften von rund 2000 Bürgerinnen und Bürgern überreichen, die eine aktive Palästina-Politik Deutschlands und die Anerkennung des Staates Palästina fordern. Nach einer formlosen, aber sehr freundlichen Entgegennahme der Unterschriftenlisten im Kanzleramt hatten wir einen über zweistündigen, gut vorbereiteten, sehr ausführlichen und sachlichen Gedankenaustausch mit Herrn Dr. Ernst und Herrn Schneider vom Nahostreferat im Auswärtigen Amt.

Lesen Sie die vollständige Nachricht der Palästina Initiative

Hier finden Sie den Text der abgelaufenen Petition

 


 31.07.2018

Ahed Tamimi aus der Haft entlassen

Ahed Tamimi (17 Jahre) die einem israelischen Soldat eine Ohrfeige verpasste, ist nach 8 Monaten aus der Haft entlassen worden. Zur Erinnerung: der israelische Soldat, der einen auf dem Boden liegenden verletzten Palästinenser gezielt mit einem Kopfschutz ermordete, wurde nach 9 Monaten entlassen. Zwei Rechtssysteme in einem demokratischen Staat? Unmöglich!

Spiegel-Artikel zu dieser Meldung

 


 22.07.2018

Stellungnahme der DPG
Jüdisches Museum setzt Veranstaltung mit Saéd Atshan ab

Die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. protestiert auf das Schärfste gegen die Absage an Prof. Saéd Atshan durch das Jüdische Museum, die offensichtlich auf Druck des israelischen Botschafters erfolgte, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet.

Lesen Sie hier die ganze Stellungnahme

 


 20.07.2018

Pressemitteilung der DPG
Israelisches „Nationalitätengesetz“ höchst undemokratisch

Auf das Schärfste verurteilt das Präsidium der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V. (DPG) die Verabschiedung des neuen israelischen „Nationalitätengesetzes“ durch die Knesset.

In dem Gesetz wird Israel ausschließlich als „Nationalstaat“ des jüdischen Volkes definiert, dem einzig und allein das Recht auf nationale Selbstbestimmung zusteht. Die israelischen Palästinenser, die beinahe 20% der Bevölkerung in Israel ausmachen, werden gänzlich ausgeschlossen. Darüber hinaus werden alle Palästinenser in den von Israel völkerrechtswidrig besetzten Gebieten und alle Syrer auf den ebenfalls besetzten Golanhöhen zu Gästen im eigenen Land und zu Bürgern zweiter oder sogar dritter Klasse werden, denen keine Rechte eingeräumt werden.

Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung

 


 20.07.2018

Israel: Umstrittenes Nationalitätengesetz von Knesset verabschiedet

Ein Gesetz zur Unterstützung von staatlich verordneter Isolation und Diskriminierung. Ein Gesetz, das mit Demokratie unvereinbar ist. Die DPG hat zu diesem Thema eine Liste lesenswerter Texte im Internet zusammengestellt:

Hier kommen Sie zu den Artikeln

 


17.07.2018

Aktuelle Schreiben der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft

Stellungnahme zu “1948 – Die Ausstellung” des Vereins “DEIN-Demokratie und Information e.V.”

Pressemitteilung und Aufforderung den Abriss von Khan Al-Ahmar zu stoppen

 


16.07.2018

EU erkennt Souveränität Israels über 1967 besetzte Gebiete nicht an

Laut der Sprecherin der EU-Außenbeauftragen, erkennt die Europäische Gemeinschaft die Souveränität des israelischen Regimes über die im Jahr 1967 besetzten Gebiete nicht an.

Lesen Sie den vollständigen Artikel auf www.ParsToday.com

 


07.07.2018

UN-Sonderbeauftragter für die besetzten Gebiete kritisiert Annexionspläne bezüglich der Westbank als „fundamentale Verletzung internationalen Rechts.“

Der UN-Sonderberichterstatter zur Lage der Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten schlägt Alarm. Nach seiner dritten Reise in die Region und umfangreichen Gesprächen mit Vertretern der palästinensischen Zivilgesellschaft, Regierungsvertretern und Vertretern der UNO vor Ort gab sich Michael Lynk entsetzt über die Lage der Menschenrechte und Israels augenscheinlichen Plänen, per Gesetzesvorhaben Teile der Westbank zu annektieren.

Den kompletten Artikel auf www.palaestina-nachrichten.de lesen