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05.04.2018

Stellungnahme der DPG zur Pressemitteilung des Auswärtigen Amts zur Lage im Gazastreifen vom 31.03.2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
auf das Schärfste verurteilt das Präsidium der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V. die israelische Gewalt mit 18 palästinensischen Toten und mehr als 1.500 Verletzten, darunter vielen, denen Gliedmaßen amputiert werden müssen. Bekanntlich steht Gaza seit mehr als 10 Jahren unter israelischer und ägyptischer Blockade.

Ihre Stellungnahme zu den Ereignissen im Gazastreifen und darüber hinaus haben wir zur Kenntnis genommen. Die 50.000 protestierenden Palästinenserinnen und Palästinenser haben wohl das legitime Recht auf Meinungsfreiheit und Widerstand gegen die Besatzung, die ihnen nicht nur in diesem Fall, sondern tagtäglich von der israelischen Militärverwaltung mit asymmetrischer Gewalt versagt werden…

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10.03.2018

Herzlich laden wir Sie ein zur

Studientagung der DPG: “70 Jahre Nakba – Gerechtigkeit für die Palästinenser”

15. Juni, 16:00 Uhr – 17. Juni, 14:00 Uhr

In dem Wochenendseminar werden uns Experten, Aktivisten und Beobachter die Tragweite der fortlaufenden NAKBA in Israel und im besetzten Palästina aufzeigen.

Hier finden Sie alle Informationen zu diesem Seminar

 


25.03.2018

Artikel aus dem Spiegel (Ausgabe 11/2018)

“Schlag mich nicht”

Ein palästinensisches Mädchen ohrfeigt einen israelischen Soldaten, die Bilder gehen um die Welt. Jetzt steht sie vor Gericht. Ihr Prozess wird zu einer Anklage gegen die Besatzung.

Etwas über zwei Mi­nu­ten dau­ert das Vi­deo, das Ahed Tami­mi, 16 Jah­re alt, für die ei­nen zur Hel­din macht, für die an­de­ren zur Staats­fein­din. Es ist ein früh­lings­haf­ter De­zem­ber­tag in den Hü­geln Pa­läs­ti­nas, und zwei is­rae­li­sche Sol­da­ten ste­hen am Ein­gang zum Gar­ten der Fa­mi­lie Tami­mi im Dorf Nabi Sa­lih. Ahed Tami­mi will, dass sie ge­hen.

Lesen Sie hier den vollständigen Artikel

 


 

26.02.2018

Aus Protest: Kirchen schließen Grabeskirche

Es ist ein Schritt mit hoher Symbolkraft: Die örtlichen Kirchenführer haben die Grabeskirche in Jerusalem geschlossen. Sie protestieren damit gegen die israelische Politik gegenüber den Kirchen.

Aus Protest gegen die israelische Politik gegenüber den Kirchen haben örtliche Kirchenführer die Grabeskirche in Jerusalem bis auf weiteres geschlossen. Die “systematische und offensive Kampagne” gegen Kirchen und Christen habe mit der Ankündigung der Verantwortlichen in Jerusalem, Kircheneigentum wegen angeblicher Steuerschulden zu beschlagnahmen, “ein ungekanntes Ausmaß” erreicht, heißt es in einer am Sonntag vom griechisch-orthodoxen Patriarchen Theophilos III. öffentlich verlesenen Erklärung. Zu den Unterzeichnern gehören neben Theophilos auch Franziskanerkustos Francesco Patton sowie der armenische Patriarch Nourhan Manougian.

Lesen Sie den vollständigen Artikel auf katholisch.de

 


22.02.2018

Pressemitteilung vom 20.02.2018
“Befremdliche Angriffe auf VHS sind zurückzuweisen!” – SPD-Fraktion für offene Diskussionen und Meinungspluralismus

„Mit Kopfschütteln nimmt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück die Angriffe auf die von der VHS Osnabrück geplante Veranstaltung am kommenden Freitag – wie in der NOZ berichtet – zur Kenntnis. Gerade eine Einrichtung wie die Osnabrücker VHS, die durch ihre anerkannt hohe Qualität in der politischen Erwachsenenbildung bekannt ist, biete einen Raum für offenen Diskussionen- und Meinungspluralismus, den es auch und gerade in der Beurteilung des Israel-Palästina-Konfliktes geben muss“, erläutern Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, und Heiko Schlatermund, kulturpolitischer Sprecher der Rats-SPD, in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Lesen Sie hier die vollständige Stellungnahme der SPD-Ratsfraktion Osnabrück

 


18.02.2018

Vortragsverbot für Judith Bernstein in München

Seit Jahren bietet die Volkshochschule Osnabrück Angebote der Deutsch-Palästinensischen und der Deutsch-Israelischen Gesellschaften an. Die Zusammenarbeit ist bundesweit ein gutes Beispiel für eine kritische und sachliche Diskussion für einen gerechten Frieden für Israel und Palästina. An dieser Vorgehensweise wird trotz der angemeldeten Kritik fest gehalten (am 23.02.18 ist Judith Bernstein in der VHS Osnabrück). In München sieht die Situation anders aus. Dazu ein Artikel aus der Neuen Osnabrücker Zeitung:

Judith Bernstein spricht über Jerusalem – was sie in München nicht darf

 


05.02.2018

Das Präsidium der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft begrüßt die Verhandlungsergebnisse der Union und der SPD zur Nahostpolitik

Anbei das Schreiben an die Verhandlungsführer, Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und Dr. Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages:

“Das Präsidium der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V. (DPG) begrüßt die von Ihnen getroffenen Richtlinien zur Nahostpolitik, insbesondere zum Israel-Palästina-Konflikt.

Die DPG sieht sich in Ihrer Arbeit bestätigt, da sie niemals das Existenzrecht des Staates Israel infrage gestellt, sich stets für eine Verbesserung der Lebensumstände eingesetzt, die friedliche Beendigung des Konfliktes auf der Basis der Zweistaatenlösung verfolgt hat, die Jerusalemfrage nur nach Verhandlungen auf Augenhöhe zwischen Israel und den Palästinensern gelöst sehen kann und die Siedlungspolitik als völkerrechtswidrige Aktion betrachtet.

Darüber hinaus begrüßt die DPG Ihre Initiative auf EU-Ebene, die eine sichere Kompensationsfinanzierung der UNRWA vorsieht.

Ihre Entscheidungen sind mit den international verabredeten Erklärungen und dem Völkerrecht vereinbar, die die DPG voll und ganz mitträgt.”

 

Hier nun noch die Reaktion der Deutsch-Israelischen Gesellschaft auf das Verhandlungsergebnis:

Koalitionspapier „Axt an das freundschaftliche Verhältnis zu Israel“

Mit ”Bestürzung” hat die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG), so ihr Präsident Hellmut Königshaus, die Formulierung zu Nahost im künftigen Koalitionsvertrag zur Kenntnis genommen. Dieser Passus lege „die Axt an das bisher freundschaftliche Verhältnis zu Israel und beschreibe eine neue, einseitig israelkritische Politik.“ Auch die Aussage, der zufolge verstärkt Zahlungen an die UNWRA fließen sollen, sei inakzeptabel, zumal keinerlei Kontrollmechanismen vorhanden seien. Mit diesen deutlichen Worten wandte sich der DIG-Präsident jetzt an die Verhandlungsführer und forderte, den Passus „Region des Nahen und Mittleren Ostens, Golfregion und Nordafrika“ im Koalitionsvertrag überarbeiten zu lassen.

Königshaus, der an der Spitze der Deutsch-Israelischen Gesellschaft mit ihren weit über 5000 Mitgliedern steht, betrachtet es als besonders beunruhigend, dass in einer Woche, in der auch im Bundestag in bewegender Weise der Ausschwitz-Befreiung gedacht wurde, ein Papier zustande kommt, das ein eindeutiges „zurück“ gegenüber den Positionen des Koalitionsvertrages von 2013 darstelle. Es sei „bitter und beschämend“, dass verantwortliche Politiker in diesem Land ausblendeten, dass und warum sich der Staat Israel als sichere Heimstatt aller Juden verstehe – als jüdischer Staat, in dem die Überlebenden des Holocaust Zuflucht fanden. Dies müsse, so Königshaus, gerade von den Deutschen respektiert werden. „Israels Existenzrecht als jüdischer, demokratischer Staat und seine Sicherheit müssen deutsche Staatsräson bleiben – nicht nur in Worten, vielmehr auch in der praktischen Politik.“

Israel als die einzige Demokratie der Region und seine demokratisch gewählten Politiker verdienten deutsche Wertschätzung.   Anders sei es um die palästinensische Führung bestellt, die sich seit Jahren keinen Wahlen mehr stelle.

Diese Politiker fordern, so der DIG-Präsident, Rechte aus Verträgen und Resolutionen ein, die sie selbst mit den Füßen treten. „Sie verherrlichen Terror und Terroristen, huldigen den Tätern und gewähren ihnen nicht zuletzt aus deutschen und europäischen Geldern „Märtyrer-Renten“.

Königshaus verlangt, dass das Koalitionspapier zum Ausdruck bringt, dass keine europäischen und deutschen Mittel mehr fließen, so lange die Zahlung der „Märtyrer-Renten“ nicht eingestellt wird, sie für Hass-Propaganda wie in der neuen Auflage palästinensischer Schulbücher genutzt werden und die sach- und zweckgerechte Verwendung der Mittel nicht sichergestellt ist.

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft fordert die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf, das entsprechende Kapitel im Entwurf des Koalitionsvertrages in diesem Sinne überarbeiten zu lassen.

Berlin, 3.2.2018

 


05.02.2018

Pressemitteilung vom 02.02.2018
Frangi startet Friedensmission in Osnabrück 

Osnabrück. Im voll besetzten Friedenssaal empfing Oberbürgermeister Wolfgang Griesert den palästinensischen Minister, bisherigen Gouverneur von Gaza und Preisträger des Osnabrücker Friedenspreises Abdallah Frangi und lobte dessen Engagement für den Frieden zwischen Israelis und Palästinensern.

Hier gelangen Sie zum vollständigen Artikel 

 


01.02.2018

Artikel von “Deutschland today” vom 31.01.2018
Gabriel und Netanjahu uneins in Frage der Zwei-Staaten-Lösung

Jerusalem (AFP) – Beim Treffen von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sind Meinungsunterschiede über das weitere Vorgehen im Nahost-Konflikt sichtbar geworden. Netanjahu nutzte die gemeinsame Pressebegegnung am Mittwoch in Jerusalem, um Gabriel öffentlich in der Frage der Haltung Israels zu einer Zwei-Staaten-Lösung zu korrigieren. Gabriel forderte Israel auf, klar zu machen, wie es sich eine Beilegung des Nahost-Konflikts vorstellt; die derzeitige Ungewissheit führe in Europa zu Frustration.

Zum Artikel auf www.dtoday.de

 


30.01.2018

Aufruf: Deutsche Projektpartner für die deutsch-palästinensische kommunale Partnerschaftsarbeit gesucht

Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global seit 2015 deutsch-palästinensische kommunale Partnerschaften in ihrem entwicklungspolitischen Engagement. Ziel des Projekts „Deutsch-palästinensische kommunale Partnerschaften“ ist es, die Institutionen auf kommunaler Ebene zu stärken – durch Fachaustausch zwischen den Kommunen und/oder anderen kommunalen Akteuren, zum Beispiel Kommunalverbänden. Damit soll zugleich ein Beitrag dazu geleistet werden, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den palästinensischen Gebieten sowie die Lebensbedingungen der lokalen Bevölkerung zu verbessern.

Zum vollständigen Aufruf auf der Webseite von SKEW

 


29.01.2018

“Stoppt die Rassisten”
Ein Gastbeitrag über Antisemitismus aus der Frankfurter Rundschau (29.01.2018). Geschrieben von Shimon Stein, Israels Botschafter in Deutschland (2001-2007), zur Zeit Senior Fellow am Institut für Nationale Sicherheits-Studien (INSS) an der Universität Tel Aviv. Sowie von Moshe Zimmermann, Professor emeritus an der Hebräischen Universität Jerusalem.

Die seit Trumps Jerusalem-Rede neu entfachte deutsche Diskussion um den Antisemitismus geriet schnell in eine Schieflage: Aus dem Stegreif werden Analysen und Vorschläge angeboten, die mal dilettantisch, mal manipulativ mit dem Diskussionsgegenstand umgehen und nicht selten Ausdruck befremdlicher Intentionen sind. Ein Beispiel bot uns die Debatte im Bundestag am 18. Januar.

Dass Antisemitismus grundsätzlich und überall bekämpft werden muss, ist eine Binsenweisheit. Dass die Deutschen auf dem Hintergrund der deutschen Geschichte bei der Antisemitismusbekämpfung eine besondere Verantwortung tragen, ist genauso unumstritten wie die Erkenntnis, dass spätestens seit 1948 in die Diskussion um Israel auch antisemitische Töne flossen. Dies bestätigen auch die Befunde der vom Bundestag berufenen Expertenkommission. Doch manche Antworten auf die Frage „Was tun?“ machen nachdenklich.

Lesen Sie hier den kompletten Beitrag

 


24.01.2018

Stellungnahme der Botschafterin Palästinas in Deutschland, Dr. Khouloud Daibes, auf Xing.com
Trumps Entscheidung muss für null und nichtig erklärt werden”

Wie ist die Lage in Israel nach Donald Trumps Jerusalem-Entscheidung?
Vor gut einem Monat verkündete US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Nun besuchte sein Vizepräsident Israel. Was bedeutet die Entscheidung für die Region?

Zum Artikel auf Xing.com

 


20.01.2018

Artikel von n-tv vom 17.01.18
EU ist gefordert” – Asselborn spricht sich für Staat Palästina aus

Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Trump bringt die EU in Bedrängnis – eine Zwei-Staaten-Lösung scheint derzeit unmöglich. Luxemburg setzt nun ein Zeichen und nimmt Frankreich in die Verantwortung.

Vollständigen Artikel auf n-tv lesen

 


07.01.2018

Artikel in der “taz.am wochenende” vom 06./07. Januar 2018 von Tsafrir Cohen
Der Nahostkonflikt in der Ära Trump – Ob eine Aussöhnung gelingen kann, liegt auch in der Verantwortung von Israels Alliierten in den USA und Europa

Mit seiner jüngst erfolgten Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels nährt US-Präsident Trump wachsende Zweifel an der Realisierbarkeit der Zweistaatenlösung. Diese international bevorzugte Option, den israelisch-palästinensischen Konflikt dauerhaft zu regeln, umfasst den Rückzug Israels zu seinen international anerkannten Grenzen bei geringem und vereinbartem Gebietstausch, für beide Seiten akzeptable Sicherheitsarrangements und Regelung der palästinensischen Flüchtlingsfrage sowie Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten.

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06.01.2018

Artikel von Johannes Feest
Israelkritik und Antisemitismusvorwurf – Veranstaltungsverbote als Problem der Meinungsfreiheit

Die Meinungsfreiheit gilt in Deutschland als ein für die demokratische Gesellschaft zentrales Grundrecht. Dem entspricht ein normativ besonders starker Schutz in Art. 5 Grundgesetz (GG). Der Nahostkonflikt und die seit 50 Jahren andauernde Okkupation des Westjordanlandes beginnen jedoch diese Meinungsfreiheit ernsthaft zu gefährden. Kritiker der Politik der israelischen Regierung sehen sich mit Veranstaltungsverboten, dem Entzug von Lehraufträgen, Publikationsbehinderungen u.ä. konfrontiert. Zur Begründung der Behinderungen wird dabei vielfach ein Antisemitismusbegriff ins Feld geführt, der auch Kritik am Zionismus oder an der Politik der israelischen Regierung als antisemitisch klassifiziert. Als Hauptbeispiel für diesen „neuen Antisemitismus“ gilt die transnationale BDS-Kampagne, welche versucht, Israel durch „Boycott, Divestment and Sanctions“ zur Beendigung der Okkupation palästinensischer Gebiete zu veranlassen.

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23.12.2017

Zwei Artikel der ZEIT vom 20.12.17
“Jerusalem, unser Goldenes Kalb” / “Teilt euch die Stadt!”

Zwei lesenswerte Beiträge zum Thema Jerusalem, die im Feuilleton der ZEIT erschienen sind.

 


22.12.2017

Rundbrief des Präsidums der DPG

Trotz der bedrückenden Nachrichten wünschen wir Ihnen/Euch und den Angehörigen besinnliche Weihnachten und ein friedlicheres neues Jahr sowie einen gerechten Frieden für Palästina und Israel.

Lesen Sie hier den Rundbrief

 


22.12.17

Online-Artikel der Vatican News
Vatikan erneuert Appell für internationale Jerusalem-Lösung

Der Vatikan hat für Jerusalem erneut eine internationale Friedenslösung vorgeschlagen. Nötig sei ein weltweit anerkannter Sonderstatus als „offene Stadt“, der Religionsfreiheit, Sicherheit und freien Zugang für Pilger zu heiligen Orten ermögliche, sagte Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin der Tageszeitung „Corriere della Sera“ vom Donnerstag. … Alles lesen auf Vatican News.

 


07.12.2017

Pressemitteilung
Heftiger Protest gegen Trumps Jerusalem-Pläne

Auf das Schärfste verurteilt die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. (DPG) die neue Nahostpolitik des amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Seine beabsichtigte Verlegung der USA-Botschaft nach Jerusalem ist ein radikaler Angriff auf den seit Jahren herrschenden Status Quo von Jerusalem. Zudem ist sie eine grobe Verletzung der international anerkannten Vereinbarungen, denen die USA einst selbst als Vermittler für einen dauerhaften und gerechten Frieden zwischen Israelis und Palästinensern dienten.

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06.12.2017

Artikel der Süddeutschen Zeitung vom 05.12.17
Gabriel warnt Trump vor Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel warnt vor weitreichenden Konsequenzen, falls die USA Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen sollten. “Eine Lösung der Jerusalem-Problematik kann nur durch direkte Verhandlungen zwischen beiden Parteien gefunden werden”, sagte Gabriel (SPD) beim Berliner Forum Außenpolitik der Körber-Stiftung. “Alles, was sozusagen die Krise verschärft, ist kontraproduktiv in diesen Zeiten.” Deutschlands Position zu dieser Frage bleibe unverändert.

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18.11.2017

Neues Palästina Journal

Das neue Palästina Journal mit dem Schwerpunkt „Hebron“ ist erschienen. Im geteilten Hebron zeigt sich die von Siedler*innen ausgeübte Gewalt besonders krass. Hier zu widerstehen, verlangt den Menschen viel ab. Darüber schreibt der Hebroner Menschenrechtsaktivist Issa Amro zusammen mit einer deutschen Kollegin. Die Politikerin Annette Groth appelliert an die Bundesregierung, sich für die verhafteten Kinder einzusetzen und der DPG-Vorsitzende Raif Hussein wirbt für einen langen Atem bei der Versöhnung von Hamas und Fatah. Lesen Sie außerdem was sich in der deutschen und EU-Nahostpolitik Neues tut: Erstmals fordern EU-Staaten von Israel Schadenersatz für zerstörte Hilfsprojekte und erstmals nahm die DPG an einer Reise des Bundespräsidenten nach Israel/Palästina teil. Außerdem hat die Künstlerin Ahlam Shibli dem schönen Palästina Journal ihr Hebron-Foto, das auch auf der Documenta in Kassel ausgestellt war, zum Abdruck zur Verfügung gestellt.

Aktuelles Palästina Journal – Ausgabe 12: Hebron / Nachrichten aus Palästina

Hier gelangen Sie zu allen Ausgaben des Palästina Journals

 

Passend zum Thema Wasser in Palästina
Der deutsche Hydrogeologe Clemens Messerschmid sieht den Grund für die Wasserkrise in Palästina in der israelischen Besatzung. Ein von Klaus Petrus geführtes Interview: “Die Palästinenser brauchen Brunnen”